Kurze Problemanalyse

Es bestehen erhebliche Defizite in der Politik-, Medien und Kulturlandschaft:

• Ideologisch aufgeladene Themen dominieren die Debatten, eine ehrliche und mutige Selbstkritik bezüglich der angestauten Probleme findet nur unzureichend statt.
  • Dabei sind Fehler im politischen Geschäft wie auch anderswo gar nicht zu vermeiden, fehlerhaft ist es aber, ihre Ursachen nicht ausreichend zu thematisieren und vor allem die richtigen Konsequenzen zu ziehen. Eigene Karriereinteressen und Verschleiß im jahrzehntelangen Politikbetrieb begünstigen dies.
  • Eine Mischung aus Opportunismus und Ideologie ist in Medien und Kultur weit verbreitet – statt jeden Einzelfall zu überprüfen, wird in Bezug etwa auf Immigration, Feminismus und Aktionen gegen „Hasspostings“ pauschalisiert. Es wird generell angenommen, dass wer die eigene Grundhaltung nicht teile, „rechts“ sei und weltoffen, wer zum eigenen Lager gehört. Relevante Fakten werden nach wie vor unzureichend berücksichtigt.
  • War es früher für Minister üblich, nach gravierenden Fehlern einen Rücktritt in Erwägung zu ziehen, um Verantwortung zu übernehmen, wird allein eine solche Rücktrittsfrage auch von Journalisten kaum noch gestellt.
• Die Bundestagsparteien haben das Thema innere Sicherheit sträflich vernachlässigt, viele Bundesbürger vermeiden bestimmte Wege, und etliche Frauen führen Pfeffersprays o.ä. mit. Dies ist Normalzustand in vielen Städten Deutschlands und wäre noch vor wenigen Jahren in diesem Ausmaß völlig undenkbar gewesen. Denn die erste Pflicht eines Staates ist, für die physische Sicherheit seiner Staatsbürger zu sorgen. Dafür verzichten die Bürger ihrerseits auf den Griff zur Selbstjustiz oder gar Waffe.
  • Menschenrechtsorganisationen und die Bundestagsparteien haben zu lange ignoriert, dass das Asylrecht von eher wenigen, aber gut organisierten Kriminellen gezielt genutzt wird, um hier massenhaft Straftaten zu begehen, ohne das Justiz und Polizei adäquat reagiert. Dies bringt ehrbare Immigranten in Verruf wie auch das Asylrecht insgesamt. Mit dem Begriff des „Rassismus“ sollten Kritiker zum Schweigen gebracht werden, doch echter Rassismus ist viel zu ernst, als ihn zum Schönreden gravierender Mißtände zu missbrauchen.
  • Wir bräuchten dringend ein überzeugendes Immigrationsangebot für hochqualifizierte Akademiker, egal welcher Herkunft, um die Innovationskraft unseres Landes zu stärken; stattdessen versuchen wir, überwiegende Unqualifizierte fit zu machen für einfachere Jobs, die in einigen Jahren der Automatisierung zum Opfer fallen werden.
  • Seit Jahren werden rechtsfreie Zustände in Straßen, öffentlichen Parks, z.T. auch ganzen Stadtvierteln nicht konsequent bekämpft, sondern sogar verharmlost.
  • Konflikte sind vorprogrammiert: Eine halbe Millionen junger Männer als Migranten aufzunehmen ohne eine annähernd gleichgroße Zahl von Frauen in gleichem Alter führt zu zu einer demographischen Schieflage, belastbare Zahlen dagegen etwa zu Immigrationserfolgen bei Ausbildungsabschlüssen, Kriminalitätsaufschlüsselungen werden teils nicht erhoben oder gewollt.

• Gleichzeitig tragen wir durch Exporte von subventionierten Agrarprodukten und Import von Fischen sowie durch Ausbeutung von Rohstoffen zur Verelendung armer Länder und zum Emigrationsproblem in erheblichem Maße bei. Unsere Politiker weichem dem aufrichtigen Umgang mit dem ansteigenden Migrationsdrang aus dem Süden aus. Hunderte Millionen Menschen werden in den nächsten Jahrzehnten alleine in Afrika auf Beschäftigungssuche sein auch aufgrund von Überbevölkerung und Klimawandel.
• Internationale Konzerne halten teilweise weder erforderliche Umwelt- noch Steuerstandards ein, greifen durch Privatisierungsanstrengungen auf Gemeingut wie Wasser zu und verhindern durch nicht öffentliche Vereinbarungen mit städtischen Verantwortlichen eine demokratische Mitbestimmung durch Bürgerbeteiligungen.

• In den nächsten Jahrzehnten werden Millionen Arbeitsplätze durch Automatisierung und Roboter verdrängt; im Erziehungswesen offenbart sich ein teilweises Scheitern bei der Aus- und Weiterbildung, und dies auch aber nicht nur bei bestimmten (Immigranten-) Gruppen; Disziplinlosigkeit wird kaum sanktioniert, Lehrer sind häufig überfordert, gesellschaftliche Unterschiede zementieren sich.
• Es existieren schon lange hausgemachte Probleme in Bezug auf überbordend teure und langwierige Großbauprojekte quer durch ganz Deutschland.
• Statt des Abbaus von Bürokratie und Zwangsgebühren steigern Ineffizienzen in Verwaltungen, Antragsstaus und organisierte Kriminalität die Unsicherheitsgefühle vieler Bürger.
• Gleichzeitig steigen kommunale wie bundesweite Gebühren und Abgaben für Parken, Gema, GEZ, öffentliche-rechtliche Sender, deren Unabhängigkeit und Qualität von immer mehr Bürgern bezweifelt wird.